GRTH210503 – 7. Sitzung des Marktgemeinderates am Montag, 3. Mai 2021 in der Werntalhalle Thüngen

Niederschrift über die 7. Sitzung des Marktgemeinderates am Montag, 3. Mai 2021 in der Werntalhalle Thüngen

 

  1. Bürgermeister Lorenz Strifsky begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit nach Artikel 47 (2) GO fest.

 

 

TAGESORDNUNG

 

 

Öffentliche Sitzung:

 

1.

Vollzug der Gemeindeordnung (GO);

Annahme des Rücktrittsersuchens Marktgemeinderätin Anna Nowogrodzka;

Beratung und Beschlussfassung

 

Sachverhalt:

Marktgemeinderätin Anna Nowogrodzka hat mit Schreiben vom 18.04.2021 mitgeteilt, dass sie ihr Ehrenamt als Marktgemeinderätin niederlegen möchte.

 

Das Rücktrittsersuchen muss nunmehr durch Beschluss des Gremiums angenommen werden.

 

Beschlussvorschlag:

Der Marktgemeinderat nimmt das Rücktrittsersuchen von Frau Anna Nowogrodzka mit Wirkung vom heutigen Tag an.

 

Das nachrückende, neue Mitglied des Marktgemeinderates, Frau Irina Strifsky, wird im nachfolgenden Tagesordnungspunkt 2 in ihr Ehrenamt nahtlos eingeführt.

 

Beschluss:
Der Marktgemeinderat nimmt das Rücktrittsersuchen von Frau Anna Nowogrodzka mit Wirkung vom heutigen Tag an.

 

Das nachrückende, neue Mitglied des Marktgemeinderates, Frau Irina Strifsky, wird im nachfolgenden Tagesordnungspunkt 2 in ihr Ehrenamt nahtlos eingeführt.

 

Abstimmungsergebnis:                 11 : 0

 

 

Auf Grundlage des Art. 49 GO hat Marktgemeinderätin Nowogrodzka an der Beratung und Abstimmung zu diesem TOP nicht teilgenommen.

 

 

  1. Bürgermeister Lorenz Strifsky bedankt sich bei Frau Nowogrodzka für ihr ehrenamtliches Engagement und wünscht ihr alles Gute für ihre Zukunft.

 

 

 

 

 

 

 

 

2.

Vollzug der Gemeindeordnung (GO);

Vereidigung von Frau Irina Strifsky als neues Mitglied des Marktgemeinderates (Nachrückerin)

 

Sachverhalt:

  1. Bürgermeister Lorenz Strifsky übergibt zu diesem Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung an den 2. Bürgermeister Wolfgang Heß.

 

Herr Heß erläutert wie folgt:

 

Frau Marktgemeinderätin Anna Nowogrodzka ist mit Wirkung vom heutigen Tag (siehe TOP 1) aus dem Marktgemeinderat Thüngen ausgeschieden.

 

Als direkte Listennachfolgerin (SPD) wurde Frau Irina Strifsky, Am Sonnenhang 21, Thüngen mitgeteilt, dass sie in den Marktgemeinderat berufen werden soll. Frau Strifsky hat schriftlich erklärt, dass sie die Wahl annimmt und bereit ist, den Eid zu leisten.

 

Der Marktgemeinderat stellt fest, dass die Erklärung von Frau Irina Strifsky über die Annahme der Wahl zum Mitglied des Marktgemeinderates Thüngen form- und fristgerecht eingegangen ist. Die Annahme ist daher wirksam.

 

Herr 2. Bürgermeister Wolfgang Heß nimmt dem nachgerückten Marktgemeinderatsmitglied den in Art. 31 Absatz 4 GO vorgeschriebenen Eid ab:

 

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“

 

  1. Bürgermeister Heß bedankt sich bei Frau Strifsky für die Übernahme dieses gemeindlichen Ehrenamtes und wünscht eine gute Zusammenarbeit zum Wohle des Marktes Thüngen.

 

Abstimmungsergebnis:                 o. A.

 

 

3.

Vollzug der Gemeindeordnung (GO);

Nachbesetzung beim Rechnungsprüfungsausschuss (siehe vorherigen TOP);

Beratung und Beschlussfassung

 

Sachverhalt:

Durch die Listennachfolge von Frau Irina Strifsky muss auch die Nachfolge von Frau Anna Nowogrodzka in der Besetzung des Ausschusspostens im Rechnungsprüfungsausschuss neu geregelt respektive Beschluss gefasst werden.

 

Rechnungsprüfungsausschuss:

  • SPD Mitglied neu   = Frau Irina Strifsky

(Vertreter wurden ausdrücklich nicht bestellt).

 

Beschlussvorschlag:

Der Marktgemeinderat stimmt der Nachfolgeregelung zu:

Rechnungsprüfungsausschuss:

  • SPD Mitglied neu   = Frau Irina Strifsky

 

(Vertreter wurden ausdrücklich nicht bestellt).

Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt der Nachfolgeregelung zu:

Rechnungsprüfungsausschuss:

  • SPD Mitglied neu   = Frau Irina Strifsky

 

(Vertreter wurden ausdrücklich nicht bestellt).

 

Abstimmungsergebnis:                 12 : 0

 

 

4.

Gemeindewerke Thüngen – Stromversorgung;

Vorstellung Bauprogramm 2021 durch Energieversorgung Karlstadt;

Beratung und Beschlussfassung

 

Sachverhalt:

Zu diesem Punkt ist Herr Matthias Englert, Netzmeister Strom, von der ENERGIE Lohr-Karlstadt anwesend.

 

Erster Bürgermeister Lorenz Strifsky übergibt das Wort an Herrn Englert, der das Investitionsprogramm der Gemeindewerke Thüngen für das Jahr 2021 vorstellt.

 

Folgende Ausgaben sind für dieses Jahr vorgesehen/eingeplant:

1.1.3.0

Umspann- und Verteilungsanlagen

0,00 €

 

 

 

1.1.3.2

Leittechnik    

  0,00 €

 

 

 

1.1.3.3

Leitungsnetze und Abnehmeranschlüsse

MS-Leitungen (Kabelschäden)

NS-Netz (Kabel)

Hausanschlüsse Leitungen 1 (Kabel/Freileitungen)

 

0,00 €

0,00 €

15.000,00 €

 

 

 

1.1.3.4

Zähler und Meßgeräte

Zähler und sonstige Messgeräte Strom

Zähler und sonstige Messgeräte Strom GWG

Smart-Meter (moderne Messeinrichtung)

 

7.000,00 €

2.000,00 €

17.000,00 €

 

 

 

1.1.7.7

Sonstige (digitale Planerfassung)

2.000,00 €

 

Gesamtsumme Bauprogramm 2021

                                    43.000,00 €

 

 

Größere Unterhaltungsmaßnahmen 2021

Netzbetrieb

Stationen (Wartung)

1.000,00 €

7.000,00 €

 

 

Gesamtsumme Unterhalt 2021

 

8.000,00 €

 

 

 

 

 

 

 

Straßenbeleuchtung 2021

Unterhaltung (Prüfungen, Entstörung etc.)

Investitionen (LED-Umrüstung)

9.000,00 €

58.000,00 €

 

Gesamtsumme Straßenbeleuchtung 2021

67.000,00 €

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Marktgemeinderat stimmt dem vorgestellten Investitionsprogramm für 2021 der Energieversorgung Lohr-Karlstadt für die Stromversorgung des Marktes Thüngen zu.

 

Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt dem vorgestellten Investitionsprogramm für 2021 der Energieversorgung Lohr-Karlstadt für die Stromversorgung des Marktes Thüngen zu.

 

Abstimmungsergebnis:                 12 : 0

 

 

5.

Informationen des 1. Bürgermeisters

 

Sachverhalt:

  1. a) ILE Regionalbudget 2. Förderaufruf –Spielgerät Freizeitanlage

Die Förderzusage für die zwei Spieltische und die beiden Federwipptiere für den Spielplatz an der Freizeitanlage ist inzwischen eingegangen.

 

 

  1. b) ILE – Vereinsförderung

Der Antrag des FC 1920 Thüngen für eine Media-Ausstattung der Werntalhalle wurde leider abgelehnt, da nicht alle vorgeschriebenen Kriterien erfüllt waren.

 

  1. Bürgermeister Wolfgang Heß bedauert diese Entscheidung, da auch andere Ortsvereine von dem Projekt profitiert hätten.

 

 

  1. c) Feuerwehr-Jahreshauptversammlung

Nachdem der Termin für die Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen pandemiebedingt mehrfach verschoben werden musste, findet diese nun definitiv am Freitag, 02.07.2021, in der Werntalhalle statt. Sollte dies durch die Hygienevorschriften nicht möglich sein, wird die Versammlung im Freien abgehalten.

 

 

  1. d) SuedLink-Trasse; aktueller Sachstand

Mit den Projektverantwortlichen fand ein Treffen statt, erklärt 1. Bgm. Lorenz Strifsky. Für den Markt Thüngen waren außer ihm selbst, der 2. Bgm. Wolfgang Heß, Heimatpfleger Manfred Neumeyer und Forstamtsrat Werner Trabold anwesend.

Über den Standort der Kabelabschnittstation (KAS) wird eine Entscheidung erst Ende 2022 bzw. Anfang 2023 getroffen.

  1. Bürgermeister Wolfgang Heß fügt an, dass die Einwände des Marktes Thüngen gegen den geplanten Standort oberhalb vom Forstberg aufgegriffen wurden. Inzwischen werden insgesamt fünf Standorte in Erwägung gezogen und der Standort Thüngen wird nicht mehr favorisiert.

 

 

  1. e) Termine

10.05.2021 Marktgemeinderatssitzung

 

 

  1. f) Gemeindlicher Kindergarten; CORONA-Notbetreuung

Offensichtlich steigen Unmut und Unzufriedenheit bei den Eltern bzgl. der Notbetreuung im Kindergarten, informiert Bgm. Strifsky. Allerdings sind die Richtlinien und Vorgaben für eine pandemiebedingte Notbetreuung genau festgelegt und müssen von Träger und Personal auch eingehalten werden.

Die Eltern können zufrieden sein, erklärt 2. Bgm. Heß. Die Gemeinde ist stets bestrebt, Rücksicht zu nehmen. Kein Personal wurde in Kurzarbeit geschickt und der Betrieb wurde, soweit es möglich ist/war, aufrechterhalten.

 

Marktgemeinderat Sebastian Heidenfelder informiert die Ratsmitglieder, dass nach seinem Kenntnisstand lediglich die Formulierungen in der Elternpost von den Eltern kritisiert wurden.

 

Abstimmungsergebnis:                 o. A.

 

 

6.

Kurze Anfragen

 

Sachverhalt:

Keine –

 

 

 

Nichtöffentliche Sitzung: