GRTH210308 – 6. Sitzung des Marktgemeinderates am Montag, 12. April 2021

Niederschrift über die 6. Sitzung des Marktgemeinderates am Montag, 12. April 2021 in der Werntalhalle Thüngen

 

 

  1. Bürgermeister Lorenz Strifsky begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit nach Artikel 47 (2) GO fest.

 

 

TAGESORDNUNG

 

Öffentliche Sitzung:

 

1.

Erweiterung der Tagesordnung

 

Sachverhalt:

  1. Bürgermeister Lorenz Strifsky bittet um Erweiterung der Tagesordnung um einen weiteren dringlichen Punkt.

 

 

Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt

„Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO): Beschilderung Evangelischer Friedhof; Beratung und Beschlussfassung“ zu.

 

Abstimmungsergebnis:                 11 : 0

 

 

2.

BA 2021008;

Retzstadter Straße 4; Fl.-Nr. 3353, Gemarkung Thüngen

Abbruch einer Überdachung und Wiedererrichtung als Lagerhalle

Beratung und Beschlussfassung

 

Beschluss:
Der Marktgemeinderat Thüngen erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Abbruch einer Überdachung und Wiedererrichtung als Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 3353 der Gemarkung Thüngen. Den erforderlichen Befreiungen bezüglich Baugrenzenüberschreitung, Dachform und Dachneigung wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:                 12 : 0

 

  1. Bürgermeisterin Ursula Schmidt-Finger nimmt ab 19.10 Uhr an der Sitzung teil.

 

 

3.

Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO): Beschilderung evang. Friedhof;

Beratung und Beschlussfassung

 

Sachverhalt:

Am 08.04.2021 hat ein erneuter Ortstermin mit Bürgermeister Strifsky und Marktgemeinderat Dieter Weller bezüglich der Beschilderung am evangelischen Friedhof stattgefunden. Der Beschluss vom 13.02.2021 über die Beschilderung soll aufgehoben werden und der südliche Ast, welcher auf die B26 führt, als eine „echte Einbahnstraße“ beschildert werden. Hierfür soll an der Zufahrt von der B26 auf dem Weg rechts und links ein Verkehrszeichen 220 (Einbahnstraße rechtsweisend bzw. linksweisend) aufgestellt werden. Um die Durchfahrt vom Friedhof kommend zu unterbinden, wird an der Gabelung rechts und links ein Verkehrszeichen 267 (Verbot der Einfahrt) angebracht.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ein entsprechendes Angebot konnte nicht rechtzeitig eingeholt werden. Die Kosten belaufen sich ohne Rabatte auf rund 400 € für die Beschilderung.

 

Beschlussvorschlag 1:

Der Beschluss des Marktgemeinderats in der Sitzung vom 13.02.2021 zur Beschilderung des evangelischen Friedhofes wird aufgehoben.

 

Beschlussvorschlag 2:

Der Marktgemeinderat beschließt, den südlichen Ast, welcher auf die B26 führt, als „echte Einbahnstraße“ zu beschildern. Die Verkehrszeichen 220 und 267 werden entsprechend angebracht. Die Verwaltung wird mit der Bestellung der Schilder beauftragt.

 

Beschluss:
Der Beschluss des Marktgemeinderats in der Sitzung vom 13.02.2021 zur Beschilderung des evangelischen Friedhofes wird aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis:                 12 : 0

 

Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt, den südlichen Ast, welcher auf die B26 führt, als „echte Einbahnstraße“ zu beschildern. Die Verkehrszeichen 220 und 267 werden entsprechend angebracht. Die Verwaltung wird mit der Bestellung der Schilder beauftragt.

 

Abstimmungsergebnis:                 12 : 0

 

 

4.

Informationen des 1. Bürgermeisters

 

Sachverhalt:

  1. a) Anfragen aus dem Marktgemeinderat

Die Ratsmitglieder der Fraktion der Freien Wähler haben mit Email vom 11.04.2021 eine Liste mit insgesamt zwanzig offenen Punkten aus den Gemeinderatssitzungen versandt und bitten um Beantwortung der Anfragen, informiert Bgm. Strifsky. Die Stellungnahme hierzu wird in der nächsten Sitzung erfolgen, einzelne Anfragen kann er bereits heute beantworten:

 

Baumuntersuchungen am evangelischen Friedhof:

Die Baumkontrolle wurde von der Fachfirma Hofmann GmbH aus Würzburg durchgeführt. Ein Kastanienbaum musste gefällt werden. Die Kosten für Voruntersuchung, Totholzentfernung und Fällung betragen rund 3.000 Euro.

 

 

Verbesserung Mobilfunknetz

Von der Staatsregierung liegt zwischenzeitlich eine Stellungnahme vor, laut dieser gibt es auf der Gemarkung Thüngen keine „weiße Flecken“ im Mobilfunknetz und der Empfang sei überall gesichert.

Auf Nachfrage und Einwendungen von Bürgermeister Strifsky stellte sich heraus, dass die vorliegende Daten zu einem Missverständnis in der Stellungnahme führten und die Aussagen falsch sind. Es wurde zugesichert, die Untersuchungen nochmals durchzuführen.

 

  1. Bgm. Heß bittet darum, ihm als Projektpaten künftig sämtliche Informationen weiterzuleiten, damit die notwendigen Schritte in Angriff genommen werden können.

 

 

Allianz MainWerntal-Projekt „Wasser erLeben im Main-Werntal“

Für die Teilnahme an diesem LEADER-Projekt muss ein Fachplaner beauftragt werden. Die Planungskosten werden jedoch nicht gefördert, erklärt Bgm. Lorenz Strifsky.

Laut groben Schätzungen betragen die Kosten für die Umgestaltung des Spielplatzes an der Freizeitanlage ca. 300.000 bis 350.000 Euro, die als Vorleistung im Haushalt zu Buche schlagen. Davon erhält die Gemeinde als Förderung ca. 70 % der Gesamtkosten.

Der Kostenanteil der Gemeinde von ca. 100.000 Euro müssten bei der Haushaltsplanung berücksichtigt werden. Da jedoch die genauen Kosten und der notwendige Kreditrahmen für die Generalsanierung der Grundschule erst im kommenden Jahr feststehen, sollte dieses Projekt aus finanziellen Gründen erst im nächsten Jahr umgesetzt werden.

 

Bgm. Strifsky übereicht den Ordner mit den Projektunterlagen an Marktgemeinderat Sebastian Heidenfelder, der sich als Projektpate für den geplanten Wasserspielplatz an der Freizeitanlage zur Verfügung gestellt hat.

Herr Heidenfelder wird Ideen sammeln und bis zur Sommerpause ein Konzept erarbeiten und eine grobe Skizze anfertigen, allerdings ohne Kosten zu ermitteln. Die Ratskollegen können gerne ebenfalls Ideen einbringen und ihn unterstützen.

 

  1. Bgm. Wolfgang Heß erklärt, dass nach seinem Kenntnisstand das Fach-Büro Toponeo bereits ein Konzept erarbeitet hat. Daraus können evtl. auch Ideen für Thüngen übernommen werden. Informationen hierzu sind auf der Internetseite https://wassererleben-mainwerntal.de veröffentlicht.

 

Im Konzept von Toponeo wurden keine örtlichen Gegebenheiten berücksichtigt und es ist nicht auf Thüngen zugeschnitten, erwidert 1. Bgm. Lorenz Strifsky.

 

 

Aktuelle Förderanträge

  • Förderpreis „Ehrenamt“ – Dieser Antrag wurde leider abgelehnt
  • ILE Regionalbudget 2. Förderaufruf für Spielgerät Freizeitanlage wurde eingereicht
  • E-Bike-Ladestation – Antrag wurde bei ENERGIE eingereicht
  • Förderung Glasfaserausbau – Es fallen keine Beratungskosten an, der Förderbetrag reicht hierfür aus
  • Vereinsförderung – Der FC 1920 Thüngen hat für die Media-Ausstattung der Werntalhalle einen entsprechenden Antrag gestellt
  • Umgestaltung Kneippanlage – Förderzusage liegt vor

Die Übergabe des Förderbescheids erfolgt im Bayerischen Staatsministerium für

Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie durch Staatssekretär Roland Weigert.

Anlässlich des Jubiläums „200 Jahre Sebastian Kneipp“ wurden drei Gemeinden gefördert und der Markt Thüngen ist eine dieser Gemeinden, betont Bürgermeister Strifsky.

 

In diesem Zusammenhang bedankt er sich ganz herzlich bei Frau Bernadette Isselhorst für die Antragstellungen und vor allem für die wunderbar passenden Formulierungen und Ausführungen zur Antragsbegründung/-erläuterung und spricht ihr ein großes Lob aus.

 

Abstimmungsergebnis:                 o. A.

 

 

5.

Kurze Anfragen

 

Sachverhalt:

  1. a) Parksituation in der Obergasse

Ein abgestelltes Wohnmobil in der Obergasse sorgt für Ärger, erklärt 3. Bürgermeisterin Ursula Schmidt-Finger. Das Fahrzeug behindert die Müllabfuhr. Die Fahrer der Müllabfuhr weigern sich, künftig in der Straße die Tonnen vor den Häusern zu leeren. Die Anwohner sollen die Abfalltonnen zur Leerung an die Hauptstraße bringen. Zudem klagen die Anlieger, dass das Wohnmobil die Fenster verdunkelt. Leider zeigt der Eigentümer keinerlei Einsicht.

 

Bürgermeister Strifsky wird den zuständigen Sachbearbeiter im Bauamt Zellingen beauftragen, die Situation zu prüfen und die notwendigen Maßnahmen in die Wege zu leiten.

 

  1. Bgm. Wolfgang Heß informiert, dass in Garmisch und auch in Schweinfurt eine entsprechende Beschilderung „Parken verboten, Pkw frei“ das Abstellen von größerer Fahrzeugen in den Ortstraßen verhindert.

 

Abstimmungsergebnis:                 o. A.

 

 

Nichtöffentliche Sitzung: